Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen der KURIOSIS Fine Art GmbH, Mühlenstr. 8a, 14167 Berlin, und ihren Kunden.
Die vorliegenden AGB gelten für alle zwischen den Parteien geschlossenen Verträge. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprechen. Individuelle Sondervereinbarungen gehen diesen AGB vor; dies gilt nicht für vorformulierte Vertragsbedingungen des Kunden.
§ 2 Vertragsabschluss
Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden.
Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Zur Bestellung können Sie Waren in Ihren Warenkorb legen, sich auf unserer Seite anmelden, registrieren oder Ihre persönlichen Daten eingeben, anschließend Ihre Eingaben auf der Übersichtsseite überprüfen und durch Bestätigung der Bestellung im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein verbindliches Kaufangebot für die im Warenkorb enthaltenen Waren abgeben. Sie können die Bestellung jederzeit durch Betätigen des „Zurück“-Buttons Ihres Browsers sowie durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die vor Abschluss der Bestellung erscheinende Übersichtsseite ermöglicht es Ihnen, Ihre Angaben nochmals auf Eingabefehler hin zu prüfen und im Falle des Vorliegens eines Eingabefehlers diesen durch Betätigen des „Zurück“-Buttons zu korrigieren.
Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung).
Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie lediglich darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.
Ein Vertrag zwischen den Parteien kann auch wie folgt zustande kommen:
- Wenn Sie die Zahlungsart „Kreditkarte“ ausgewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
- Wenn Sie die Zahlungsart „PayPal“ ausgewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsanbieter PayPal zustande.
- Wenn Sie die Zahlungsart „Apple Pay“ ausgewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsanbieter „Apple“ zustande.
- Wenn Sie die Zahlungsart „Google Pay“ ausgewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsanbieter „Google“ zustande.
- Wenn Sie die Zahlungsart „Sofort“ (by Klarna, ehem. „Sofortüberweisung“) ausgewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Zahlungsanbieter Sofort GmbH zustande.
§ 3 Preise und Versandkosten
Die ausgezeichneten Preise sind Endpreise inkl. Umsatzsteuer. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung ausgewiesen ist. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der von Ihnen bestellten Ware(n) abhängig sind. Die Versandkosten werden bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.
Für Verbraucher gilt: Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechts entstehen, tragen Sie. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen den Kaufpreis inkl. der Lieferkosten des Hinversands zurück.
§ 4 Zahlung
Die Bezahlung erfolgt mittels:
- Kreditkarte
- per Nachnahme (bei Bestellungen bis 3.500 EUR)
- Vorkasse oder im Wege der Finanzierung
- PayPal
- Sofortüberweisung
- Rechnung
- Lastschrift
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Deutsche Post zur Bezahlung von Nachnahmesendungen nur Bargeld akzeptiert.
Mit Angabe der Kreditkartennummer in der Bestellung sind wir ermächtigt, den Kaufpreisbetrag von Ihrem in der Bestellung angegebenen Kreditkartenkonto einzuziehen.
§ 5 Zahlungsverzug
Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten bei Verbrauchern und 9 Prozentpunkten bei Unternehmern über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Bestellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir dazu berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Zurückbehaltungsrecht
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur befugt, insoweit Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten oder gerichtlich festgestellten Gegenansprüche ihrerseits nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung sind Sie zudem nicht berechtigt, Forderungen aus der Vertragsbeziehung an Dritte abzutreten.
§ 7 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
(2) Macht höhere Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Bürgerkrieg, Terroranschlag etc.) die Lieferung oder eine sonstige Leistung dauerhaft unmöglich, ist unsere Leistungspflicht ausgeschlossen. Bereits gezahlte Beträge werden von uns unverzüglich erstattet.
(3) Wir können außerdem die Leistung verweigern, soweit diese einen Aufwand erfordert, der unter Beachtung des Inhalts des Kaufvertrages und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu Ihrem Interesse an der Erfüllung des Kaufvertrages steht. Bereits gezahlte Beträge werden von uns unverzüglich erstattet.
(4) Sperrgut (Pakete mit einem größeren Volumen als 1 m³) werden in der Regel per Spedition geliefert. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass diese Ware nicht ins Haus getragen wird.
(5) Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, sind wir dazu berechtigt, Teillieferungen zu leisten, wenn:
- die Teillieferung bzw. -leistung für den Kunden im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,
- die Lieferung bzw. Leistung der restlichen vertragsgegenständlichen Ware sichergestellt ist, und
- dem Kunden hierdurch nur ein unerheblicher Mehraufwand oder keine wesentlichen zusätzlichen Kosten entstehen (es sei denn, wir erklären uns zur Übernahme dieser Kosten bereit).
Im Fall einer Teillieferung oder -leistung bleibt der Kunde im Fall einer Leistungsstörung berechtigt, seine Rechte in Bezug auf die Gesamtleistung geltend zu machen.
(6) Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Erfüllungsort unser Geschäftssitz. Wir haften insoweit nicht für Schäden oder den Untergang der Waren auf dem Transportweg, insoweit diese ordnungsgemäß verpackt und versendet wurden.
§ 8 Günstige Versandart bei Rücksendung
(1) Bitte verwenden Sie bei der Rücksendung der Ware und des Zubehörs nach Möglichkeit die Originalverpackung, auch wenn diese durch eine Öffnung zur Funktionsprüfung beschädigt sein sollte.
(2) Insoweit Sie den Vertrag widerrufen haben, tragen Sie die Kosten der Rücksendung. Bei einer Rücksendung aufgrund eines anderen Rechtes, z. B. eines Mangels, können Sie uns anschreiben und erhalten sodann einen zur Rücksendung der Warenlieferung beigefügten, vollständig frankierten und adressierten Rücksendeaufkleber. Es handelt sich dabei um die einfachste und kostengünstigste Versandmöglichkeit. Sie trifft keine Verpflichtung zur Verwendung dieses Rücksendeverfahrens. Wenn Sie allerdings eine unnötig teure Versandart wählen, können Sie unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigeren Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen Sie bestehender Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere dürfen Sie Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.
§ 10 Mängelrechte
(1) Ein bereits bei der Lieferung mangelhaftes Produkt (Gewährleistungsfall) werden wir entsprechend Ihrer Wahl auf unsere Kosten durch ein mangelfreies Produkt ersetzen oder fachgerecht reparieren lassen (Nacherfüllung). Sie werden darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte. Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
a) Bei Schäden, die durch Sie durch Missbrauch oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind.
b) Bei Schäden, die dadurch entstanden sind, dass die Produkte bei Ihnen schädlichen äußeren Einflüssen ausgesetzt worden sind (insbesondere extremen Temperaturen, Feuchtigkeit).
c) Bei farblichen Abweichungen zur Darstellung auf unserer Internetseite. Insbesondere bei von uns angebotenen Kunstdrucken kann es zu einer Abweichung kommen, die aus einer abweichenden Darstellung der Produkte durch das jeweils von Ihnen genutzte Endgerät, welches Sie zur Bestellung nutzen, resultiert. Weiter wird darauf hingewiesen, dass jeder Kunstdruck eigens angefertigt wird und damit stets einem gewissen künstlerischen Gestaltungsspielraum unterliegt.
(2) Wir leisten ferner keine Gewähr für einen Fehler, der durch unsachgemäße Reparatur durch einen nicht vom Hersteller autorisierten Servicepartner entstanden ist.
(3) Erfordert die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Reparatur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Vertragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu Ihrem Leistungsinteresse steht – wobei insbesondere der Wert des Kaufgegenstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie zurückgegriffen werden kann – beschränkt sich Ihr Anspruch auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Unser Recht, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigern, bleibt unberührt.
(4) Sowohl für den Fall der Reparatur als auch für den Fall der Ersatzlieferung sind Sie verpflichtet, das Produkt auf unsere Kosten unter Angabe der Auftragsnummer an die von uns angegebene Rücksendeadresse einzusenden. Vor der Einsendung haben Sie die von Ihnen eingefügten Gegenstände aus dem Produkt zu entfernen.
(5) Ihre Schadensersatzpflicht bei einer von Ihnen zu vertretenden Verletzung der Rücksendungspflicht richtet sich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(6) Sie können nach Ihrer Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern, wenn die Reparatur oder Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht zu einem vertragsgerechten Zustand des Produktes geführt hat.
(7) Darüber hinaus können auch Ansprüche gegen den Hersteller im Rahmen einer von ihm eingeräumten Garantie bestehen, die sich nach den entsprechenden Garantiebedingungen richten.
(8) Die gesetzliche Gewährleistung von uns endet zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware. Bei einem Mangel, der sich innerhalb der regulären Gewährleistungsfrist gezeigt hat, tritt die Verjährung jedoch frühestens vier Monate nach dem Zeitpunkt ein, in dem sich der Mangel erstmals gezeigt hat. Auch tritt die Verjährung nach Mangelbeseitigung frühestens zwei Monate nach dem Zeitpunkt ein, zu dem die nachgebesserte oder ersetzte Ware übergeben wurde.
§ 11 Haftung
(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Für sonstige leicht fahrlässig durch einen Mangel des Kaufgegenstandes verursachte Schäden haften wir nicht.
(2) Unabhängig von einem Verschulden unsererseits bleibt eine Haftung von uns bei arglistigem Verschweigen des Mangels oder aus der Übernahme einer Garantie unberührt. Die Herstellergarantie ist eine Garantie des Herstellers und stellt keine Übernahme einer Garantie durch uns dar.
(3) Wir sind auch für die während unseres Verzugs durch Zufall eintretende Unmöglichkeit der Lieferung verantwortlich, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Lieferung eingetreten wäre.
(4) Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von uns für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
§ 12 Anwendbares Recht
Der zwischen Ihnen und uns abgeschlossene Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt davon bleiben die zwingenden Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
§ 13 Gerichtsstand
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Europäischen Union haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins EU-Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis unser Geschäftssitz.
Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist als Gerichtsstand unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind dazu berechtigt, auch an Ihrem Geschäftssitz Klage einzureichen.
§ 14 Jugendschutz
Sollten Waren gekauft werden, die dem Jugendschutz unterliegen, wird durch geeignete Maßnahmen eine Altersverifikation durchgeführt, um Ihre Identität und Ihr Alter zu überprüfen. Eine Übergabe der Ware erfolgt nur, wenn Sie Ihre Volljährigkeit nachweisen konnten.
§ 15 Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflichten zur alternativen Streitbeilegung nach Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz):
Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbelegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und auch nicht bereit.
§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert. Die Bestelldetails erhalten Sie mittels der Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Unsere AGB und Widerrufsbelehrung können Sie jederzeit auf unserer Seite einsehen und mittels der Druckfunktion Ihres Browsers speichern oder drucken.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.
Kundendienst:
Unser Kundendienst steht Ihnen per E-Mail unter info@kuriosis.com zur Verfügung. Sie erhalten Werktags innerhalb von 48 Stunden hier eine Antwort.